Stadtrat

Gestern wurde bekannt, dass die Stadtratsfraktion Zukunft Wermelskirchen  innerhalb von zwei Monaten 14 Fraktionssitzungen bei der Stadt abgerechnet hat. Bekannt wurde dieser Vorgang durch Andreas Müßener, Fraktionsvorsitzender von Zukunft Wermelskirchen, der eine Auflistung seiner Einnahmen mit Datum  in einem öffentlichen Forum gepostet hat. Eigentlich wollte…….

Die örtliche FDP fordert mit einem Antrag an den Rat der Stadt Wermelskirchen, die Hälfte der von den Eltern in diesem Jahr ab Februar geleistete  Zahlungen für Kinderbetreuung in Tagespflege und im Offenen Ganztag zurückerstattet. Das kann man so machen. Aber eines sollte den Bürger*innen klar sein. Die Kosten der Pandemie müssen so oder so…

Die Stadt Wermelskirchen versucht derzeit auf dem Rechtsweg, Herrn Juan Manuel Herrera Luzón, Blankwaffenschmied aus Wermelskirchen, aus seiner Schmiede im Eifgen zu vertreiben. Er ist der letzte seiner Art, das Handwerk existiert schon seit über 800 Jahren. Offenbar sind die Fronten mittlerweile so verhärtet, dass die Stadt Wermelskirchen nicht mehr gewillt ist, sich an den……

Am 30.12.2020 hat DIE LINKE die Anregung “ Videoaufzeichnung von Rats-und Ausschusssitzungen in Wermelskirchen“ eingereicht, die am 01.02.2021 im Haupt und Finanzausschuss bearbeitet wird. Leider ist jetzt schon klar, dass sich die Stadtverwaltung weigert, mit dieser Maßnahme der Politikverdrossenheit entgegen zu treten, was man in der städtischen Vorlage……..

DIE LINKE WK regt an, dass die Stadtverwaltung von allen Rats- und Ausschusssitzungen Videoaufzeichnungen unter den aktuellen Datenschutzrichtlinien anfertigt (öffentlicher Teil) und diese auf der Webseite den Bürger*innen unter einer freien Lizenz zur Verfügung stellt. Da DIE LINKE nicht………

Visualisierung des Haushalts der Stadt Wermelskirchen. Da DIE LINKE nicht als Fraktion im Stadtrat vertreten ist und kein Antragsrecht hat, bleibt leider nur der Weg über eine Anregung, sich für die Bürger*innen der Stadt einzusetzen. Die erste Anregung, die unser Ratsmitglied Mike Galow eingereicht hat, befasst sich mit Visualisierung des Haushalts der Stadt Wermelskirchen…….

In der gestrigen Stadtratssitzung am 16.11.2020 hat die Vertretung der Linken unter dem Tagesordnungspunkt Anfragen  zwei Fragen an die Stadtverwaltung gestellt. Hier die Anfragen: Aufgrund der aktuellen Corona- Situation kann es nächste Woche beim Treffen der Kanzlerin mit den Länderchefs sein, dass den Schulen die Möglichkeit gegeben wird, die…..